Porsche habe einen Käufer eines Cayennes vorsätzlich sittenwidrig geschädigt, indem mit einer unerlaubten Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung gearbeitet wurde. So entschied das Landgericht Stuttgart am 25.10.2018.

In dem Sachverhalt ging es um einen Käufer eines Porsche Cayenne Diesel aus dem Baujahr 2014 mit der Schadstoffklasse 6. Dieser Wagen war wegen einer unerlaubten Abschalteinrichtung zurückgerufen worden, um ein Software-Update durchzuführen. Indem Porsche die unzulässige Abschalteinrichtung benutzt habe, wurde der Käufer über die Zulassungsfähigkeit des Fahrzeugs getäuscht. Hierdurch sei Porsche vorzuwerfen, den Käufer vorsätzlich sittenwidrig getäuscht zu haben, denn der Käufer habe damit rechnen müssen, dass sein Fahrzeug durch das Kraftfahrt-Bundesamt stillgelegt werde. Außerdem sei davon auszugehen, dass das Fahrzeug vom besagten Käufer unter Kenntnisnahme der Abschalteinrichtung nicht gekauft worden wäre.

Nach Angaben des Landgerichts Stuttgart habe sich Porsche durch sein Schreiben an den Kläger selbst belastet. Denn im besagten Schreiben kündigte Porsche an, dass das Fahrzeug über eine Software verfüge, die zu einem höheren Stickoxiden-Ausstoß im Straßenverkehr im Vergleich zum Prüfstand führe. Ein Update sei nötig, um diesen Mangel zu beseitigen. Porsche muss nun das Fahrzeug zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung begleichen.

Da das Urteil bisher noch nicht rechtskräftig ist, hat Porsche die Möglichkeit, Berufung einzulegen.

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