SCHLAGWORTE: Unterlassungsanspruch
Unser Fachbereich Medienrecht stellt sich vor!
Herzlich Willkommen in unserem Fachbereich Medien- und Presserecht
Zunächst möchten wir Sie darüber informieren, welche Rechte von diesem Fachbereich des Medienrechts umfasst sind.
Das Medienrecht und...
Medienrecht – Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Verwendung einer Domain. Voraussetzungen im Überblick.
Landgericht Frankfurt am Main — Beschl. v. 18.05.2018
Az.: 2-03 O 175/18
Orientierungssatz:
MarkenR, DomainR
Leitsatz:
1.
Die Registrierung einer Domain als solche stellt in der Regel keine Markenrechtsverletzung dar....
Medienrecht – Persönlichkeitsrechte wirken auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses fort
Anspruch eines ehrenamtlich tätigen Mitarbeiters gegen seinen Auftraggeber auf Unterlassung einer persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerung.
Verfahrensgang:
vorgehend:
AG Frankfurt am Main - 29.05.2018 - AZ: 31 C 1472/18 (96)
Orientierungssatz:
Persönlichkeitsrecht
Leitsatz:
Ein...
Presserecht – Unterlassungsanspruch bei der wiederholten Ablage von Zeitschriften
Das Amtsgericht Magdeburg hat durch Urteil (Az. 150 C 518/17) entschieden, dass der Herausgeber eines kostenlosen Anzeigenblatts es zu unterlassen hat, das Anzeigenblatt vor...
Medienrecht – Zum Persönlichkeitsrecht eines Unternehmers bei übler Nachrede und Verleumdung
In aller Regel und in relativ großem Umfang ist ein Unternehmen durch Bestimmungen im Marken- und Urheberrecht geschützt. Ein zusätzlicher wettbewerbsrechtlicher Schutz nach dem...
Medienrecht – Unterlassungsanspruch bei Zusendung von Zahlungsaufforderungen bei nicht nachweislichen Vertragsabschlüssen
Leitsätze der gerichtlichen Entscheidung des OLG Frankfurt am Main:
Der Begriff der Werbung erfasst auch die Übermittlung von Rechnungen, Zahlungsaufforderungen und Mahnungen, die dem Absatz...
