Mittwoch, September 22, 2021
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SCHLAGWORTE: Unterlassungsanspruch

Unser Fachbereich Medienrecht stellt sich vor!

Herzlich Willkommen in unserem Fachbereich Medien- und Presserecht Zunächst möchten wir Sie darüber informieren, welche Rechte von diesem Fachbereich des Medienrechts umfasst sind. Das Medienrecht und...

Medienrecht – Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Verwendung einer Domain. Voraussetzungen im Überblick.

Landgericht Frankfurt am Main — Beschl. v. 18.05.2018 Az.: 2-03 O 175/18 Orientierungssatz: MarkenR, DomainR Leitsatz: 1. Die Registrierung einer Domain als solche stellt in der Regel keine Markenrechtsverletzung dar....

Medienrecht – Persönlichkeitsrechte wirken auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses fort

Anspruch eines ehrenamtlich tätigen Mitarbeiters gegen seinen Auftraggeber auf Unterlassung einer persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerung. Verfahrensgang: vorgehend: AG Frankfurt am Main - 29.05.2018 - AZ: 31 C 1472/18 (96) Orientierungssatz: Persönlichkeitsrecht Leitsatz: Ein...

Presserecht – Unterlassungsanspruch bei der wiederholten Ablage von Zeitschriften

Das Amtsgericht Magdeburg hat durch Urteil (Az. 150 C 518/17) entschieden, dass der Herausgeber eines kostenlosen Anzeigenblatts es zu unterlassen hat, das Anzeigenblatt vor...

Medienrecht – Zum Persönlichkeitsrecht eines Unternehmers bei übler Nachrede und Verleumdung

In aller Regel und in relativ großem Umfang ist ein Unternehmen durch Bestimmungen im Marken- und Urheberrecht geschützt. Ein zusätzlicher wettbewerbsrechtlicher Schutz nach dem...

Medienrecht – Unterlassungsanspruch bei Zusendung von Zahlungsaufforderungen bei nicht nachweislichen Vertragsabschlüssen

Leitsätze der gerichtlichen Entscheidung des OLG Frankfurt am Main: Der Begriff der Werbung erfasst auch die Übermittlung von Rechnungen, Zahlungsaufforderungen und Mahnungen, die dem Absatz...

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