In aller Regel und in relativ großem Umfang ist ein Unternehmen durch Bestimmungen im Marken- und Urheberrecht geschützt. Ein zusätzlicher wettbewerbsrechtlicher Schutz nach dem UWG setzt jedoch ein Wettbewerbsverhältnis zwischen dem Betroffenen und dem sich Äußernden voraus.

In den Fällen aber, in denen keine direkten Beziehungen zwischen dem Äußernden und dem Unternehmen bestehen ist ein eigenständiger Schutzbereich des Unternehmenspersönlichkeitsrechts erforderlich.

So hat sowohl das Bundesverfassungsgericht (BVerfG, Bes. v. 03.05.1994 – 1 BvR 737/94), als auch der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 03.06.1986 – VI ZR 102/85)den Unternehmen ein sogenanntes Unternehmenspersönlichkeitsrecht zugesprochen.

Was wird geschützt?

  • Zum einen den sozialen Geltungsbereich des Unternehmen,
  • zum anderen auch den Achtungsbereich des Unternehmens.

Zwar ist es gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt, wird aber aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 19 Abs. 3 GG abgeleitet.

Im Falle einer Unternehmenspersönlichkeitsrechtsverletzung bieten wir Ihnen unsere direkte Hilfe an:

Wir machen hierbei Ihre Rechte auf

  • Unterlassung
  • Widerruf / Berichtigung
  • Schadensersatz

geltend.

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