Habe ich einen Anspruch auf Vergütung?

Ein Anspruch auf Vergütung entsteht durch einen Arbeitsvertrag. Solch ein Arbeitsvertrag muss nicht zwingend schriftlich erfolgen. Auch aus einer mündlichen Vereinbarung ergeben sich demnach Ansprüche auf Vergütung.

Falls auf Ihrer Arbeitsstelle ein Tarifvertrag Grundlage für das Arbeitsverhältnis ist, so kann sich auch ein Anspruch aus diesem ableiten.

Im Allgemeinen haben Sie immer einen Anspruch auf Vergütung, also auch dann, wenn sie keine explizite Regelung mit Ihrem Arbeitgeber getroffen haben. Denn gemäß §612 BGB steht jedem das Recht auf eine „übliche Vergütung“ zu.

Was sind Lohnuntergrenzen?

Lohnuntergrenzen ergeben sich aus Tarifverträgen. Denn in Tarifverträgen ist ein fest geregelt, in welcher Höhe die einzelnen Tarifgruppen vergütet werden. Eine Abweichung hiervon ist nur zulässig, wenn sie positiv für den Arbeitnehmer ausfällt, also höher als das ist, was im Tarifvertrag vereinbart ist. Die Lohnuntergrenze ist demnach die unterste Grenze, die ein Arbeitnehmer als Vergütung erhalten kann und von der der Arbeitgeber nicht abweichen darf.

Liegt kein solcher Tarifvertrag vor, so können sich Lohnuntergrenzen dennoch aus einem räumlichen und zeitlichen Sachzusammenhang ergeben. Dies ist nämlich dann der Fall, wenn eine frei ausgehandelte Vergütung die Regelungen über die Vergütung in einem vergleichbaren Tarifvertrag um mehr als ein Drittel unterschreitet. Dann liege Lohnwucher nach §138 Abs. 1 BGB vor, wonach die Lohnvereinbarung nichtig ist und durch den vergleichbaren Tariflohn ersetzt werden muss.

Erhält man Vergütung trotz Arbeitsausfall?

Da es sich bei einem Arbeitsverhältnis um ein sogenanntes Austauschverhältnis handelt, erhält der Arbeitnehmer nur dann Lohn, wenn er auch arbeitet, da ansonsten kein Austausch vorliege. Es gilt der Grundsatz: Ohne Arbeit kein Lohn.

Hiervon gibt es allerdings Ausnahmen. Es gibt also eine Reihe an Fällen, in denen der Arbeitnehmer trotz seines Arbeitsausfalls vergütet wird. Dies ist dann der Fall, wenn der Arbeitnehmer seinen Anspruch auf Erholungsurlaub geltend macht oder, wenn der Arbeitnehmer Entgeltfortzahlung aufgrund von Krankheit erhält sowie die Entgeltfortzahlung vor und nach der Entbindung.

Was tun bei Zahlungsverzug des Arbeitgebers?

Sollten Sie als Arbeitnehmer in die Lage geraten, dass Ihr Arbeitgeber Ihnen nicht zum vereinbarten Zeitpunkt Ihre Vergütung zahlt, so haben Sie als Entschädigung einige Ansprüche. Sie können von Ihrem Arbeitgeber zunächst verlangen, dass er Ihnen den Schaden ersetzt, der aufgrund des Lohnverzugs entstanden ist (z.B. Kündigung eines Darlehensvertrags). Des Weiteren steht Ihnen zu, Verzugszinsen mindestens in Höhe von fünf Prozent über dem Basiszinssatz pro Jahr sowie eine Verzugsschadenspauschale in Höhe von EUR 40,00 zu verlangen. Letztlich steht es Ihnen auch zu, Ihre Tätigkeitsausübung so lange zu unterlassen bis Ihnen der Arbeitgeber die ausstehende Vergütung gezahlt hat.