Alle Beiträge im Überblick:
Private E-Mails während der Arbeitszeit
Arbeitnehmer dürfen die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel durch den Arbeitgeber nur mit seiner Erlaubnis privat nutzen.
Arbeitgeber möchten verhindern, dass ihr Unternehmen von Viren oder...
Arbeitsrecht
Private E-Mails während der Arbeitszeit
Arbeitnehmer dürfen die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel durch den Arbeitgeber nur mit seiner Erlaubnis privat nutzen.
Arbeitgeber möchten verhindern, dass ihr Unternehmen von Viren oder...
Entschädigung bei Mobbing
Beamtin steht nach Mobbing Anspruch auf Entschädigung zu
Durch Mobbing erlittene Persönlichkeitsverletzungen und Gesundheitsschädigungen sind durch Schadensersatz und Schmerzensgeld auszugleichen.
Das Verwaltungsgericht Halle entschied über die...
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Zivilrecht – Kaskoversicherer zu spät unterrichtet – kein Anspruch gem. Beschluss...
Leitsatz des Beschlusses des OLG Hamm vom 21.06.2017
Teilt ein Versicherungsnehmer - in Kenntnis der ihm obliegenden Anzeigepflicht - seinem Kaskoversicherer einen Unfallschaden erst...
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Verbraucherrecht
Verbraucherrecht – Ablauf des anwaltlichen Inkassos
Der Ablauf eins Inkassos durch einen Rechtsanwalt, bzw. durch eine Rechtsanwaltskanzlei
Erster Schritt: Das anwaltliche Aufforderungsschreiben
Wurde ein Rechtsanwalt zur Durchführung des Inkassoverfahrens beauftragt, so...
Verbraucherrecht – Porsche aufgrund eines Dieselskandals zu Schadensersatzzahlung verurteilt!
Porsche habe einen Käufer eines Cayennes vorsätzlich sittenwidrig geschädigt, indem mit einer unerlaubten Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung gearbeitet wurde. So entschied das Landgericht Stuttgart...
Können Prozesskostenhilfeleistungen widerrufen werden? – Ein Rechtsratgeber zum Thema Prozesskostenhilfe
Werden veränderte Einkommensverhältnisse nicht mitgeteilt, kann die Prozesskostenhilfe aufgehoben werden
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 15.10.2018 – 5 Ta 110/18 –
Erhält eine Partei die Zusicherung zur...
Mietrecht – LG Berlin: Fristlose Kündigung wegen tätlichen Angriffs auf Hausmeister rechtens
Sollten Sie als Mieter einen Hausmeister tätlich angreifen und kann dieser den Angriff vor Gericht beweisen, dann droht Ihnen die Kündigung des Mietverhältnisses. Dem...
Mietrecht – Vermieter darf Genehmigung zur Untervermietung nicht einfach widerrufen
Leitsatz der Gerichtsentscheidung:
Vermieter können eine einmal erteilte Erlaubnis zur Untervermietung nicht ohne weiteres widerrufen.
Hierfür müssen jedoch wichtige Gründe gegen die Untervermietung sprechen.
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Fachbereich Vertragsrecht – Zur Gewährleistung im Werkvertragsrecht. Ein Überblick
Das Werkvertragsrecht und ihre Gewährleistungsproblematik
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Mietrecht
Mietrecht – Wann muss der Vermieter die Nebenkostenabrechnung erstellen?
A. Zur Pflicht der Nebenkostenabrechnung nach Mietvertragsende
Bis wann muss der Vermieter nach dem Auszug des Mieters die Betriebskostenabrechnung in der Regel erstellen?
Sofern die Parteien...
Mietvertrag – Widerruf der Zustimmung zur Mieterhöhung möglich?
Der Mieter hat ein Widerrufsrecht hinsichtlich der Zustimmungserklärung zu einer Mieterhöhung, sofern die übrigen Voraussetzungen für ein Fernabsatzgeschäft vorliegen.
Die Vorschriften über Fernabsatzgeschäfte sind grundsätzlich...
Mietrecht – Zur Mängelhaftigkeit von Dielenböden im Altbau
Landgericht Berlin, Urteil vom 19.03.2007
- 67 S 345/06 -
Absenken von Dielenbrettern bei Belastung begründet Anspruch auf Erneuerung des Dielenfußbodens in Altbauwohnung
Mieter darf einwandfreien Verbund der einzelnen Dielenbretter erwarten
1. Zum Anspruch des...
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Steuerrecht
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