Neues aus den Fachbereichen
Alle Beiträge im Überblick:
Das Regelinsolvenzverfahren – Begriff, Erläuterungen & mehr
Ein Regelinsolvenzverfahren können in Deutschland insolvente Selbstständige, Freiberufler sowie Unternehmen durchlaufen. Dieses spezielle Verfahren ist also für Privatpersonen nicht vorgesehen, da dort andere Vorschriften und gesetzliche Regelungen gelten. Sowohl Ablauf als auch Dauer einer Regelinsolvenz sind von unterschiedlichen Faktoren abhängig, auch Komplexität und Größe eines Unternehmens spielen dabei eine Rolle. Die Regelinsolvenz muss gemäß der Insolvenzordnung dann zwingend eingeleitet werden, wenn bei Selbstständigen oder Unternehmen eine Zahlungsunfähigkeit vorliegt.
Arbeitsrecht
Gastbeitrag – Abfindung, Anspruch auf Abfindung und mehr
Abfindung: Wann haben Arbeitnehmer Anspruch darauf?
Wurden Ihnen von Ihrem Arbeitgeber gekündigt, stehen Ihnen möglicherweise eine Abfindung zu.
Die Kündigung im Kleinbetrieb – Was ist dabei zu beachten?
Kündigung in Kleinbetrieben
Seit dem 01.01.2004 muss ein Betrieb regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigen, damit das Kündigungsschutzgesetz greifen...
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Zivilrecht – Kein Unterlassungsanspruch bei nur bloßer Möglichkeit von Aufnahmen des...
Bei einer bloßen Möglichkeit, dass Aufnahmen einer Überwachungskamera des Nachbarn das eigene Anwesen aufzeichnen, besteht nicht unmittelbar ein Unterlassungsanspruch. Es ist in jedem Einzelfall...
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Das Regelinsolvenzverfahren – Begriff, Erläuterungen & mehr
Ein Regelinsolvenzverfahren können in Deutschland insolvente Selbstständige, Freiberufler sowie Unternehmen durchlaufen. Dieses spezielle Verfahren ist also für Privatpersonen nicht vorgesehen, da dort andere Vorschriften und gesetzliche Regelungen gelten. Sowohl Ablauf als auch Dauer einer Regelinsolvenz sind von unterschiedlichen Faktoren abhängig, auch Komplexität und Größe eines Unternehmens spielen dabei eine Rolle. Die Regelinsolvenz muss gemäß der Insolvenzordnung dann zwingend eingeleitet werden, wenn bei Selbstständigen oder Unternehmen eine Zahlungsunfähigkeit vorliegt.
Verbraucherrecht
Verbraucherrecht – Porsche aufgrund eines Dieselskandals zu Schadensersatzzahlung verurteilt!
Porsche habe einen Käufer eines Cayennes vorsätzlich sittenwidrig geschädigt, indem mit einer unerlaubten Abschalteinrichtung bei der Abgasreinigung gearbeitet wurde. So entschied das Landgericht Stuttgart...
Widerruf von Sparkassen- und Volksbankdarlehen
Widerrufsjoker
Die Widerrufsfrist beginnt erst zu laufen, wenn die Bank alle für den jeweiligen Darlehensvertrag notwendigen Informationen in den Vertrag aufgenommen hat. Zahlreiche Verträge...
Bankrecht – Kreditgebühren nunmehr auch an Unternehmer zurückzuerstatten
Erst 2014 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass Banken keine Bearbeitungsgebühren für die Kreditvergabe verlangen dürfen. Dieses Urteil bezog sich jedoch nur auf Verbraucherdarlehen.
Das hat...
Enteisung stellt keine Begründung für Flugverspätung dar
Kommt ist aufgrund von Enteisung des Flugzeuges zu einer Flugverspätung, dann kann die Fluggesellschaft sich nicht auf einen außergewöhnlichen Umstand aus Art. 5 Abs....
Reiserecht – Zur Minderung des Reisepreises bei täglichen Bauarbeiten, u.a.
Neue Rechtsprechung zum Reiserecht des Landgerichts Frankfurt am Main.
Die Klägerin begehrte die Minderung des Reisepreises aufrgund täglicher Bauarbeiten. Das Gericht sah es als erwiesen...
Verbraucherrecht – LANDESSOZIALGERICHT NIEDERSACHSEN-BREMEN – L 11 AS 35/17 S 10 AS 3027/15 Sozialgericht...
Das Landessozialgericht Niedersachsen hat entschieden:
Die Entscheidung als PDF-Datei:
PM_Nr_15_-_2017_Neuwagen
Leitsätze:
Sinn und Zweck der Privilegierung des Eigentums an Kraftfahrzeugen ist es, den...
Musterklagen im Lichte des Verbraucherrechts
Verbraucher können mit der Musterfeststellungsklage mehr erreichen
Bisher hatten Verbraucher bei einer Streitigkeit gegen Firmen nicht sehr gute Chancen. Doch seit dem 1. November 2018...
Medienrecht – Unterlassungsanspruch bei Zusendung von Zahlungsaufforderungen bei nicht nachweislichen Vertragsabschlüssen
Leitsätze der gerichtlichen Entscheidung des OLG Frankfurt am Main:
Der Begriff der Werbung erfasst auch die Übermittlung von Rechnungen, Zahlungsaufforderungen und Mahnungen, die dem Absatz...
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Mietrecht
Wer muss haften, wenn dem Mieter der Schlüssel gestohlen wird?
Wird dem Mieter der Wohnungstürschlüssel gestohlen, so muss dieser ersetzt werden. Es kann aber auch sein, dass sogar das komplette Schloss ausgetauscht werden muss...
Mietrecht – Zum Streitwert bei Mieterhöhungsstreitigkeiten
Der Wert der Berufungsbeschwer für Klagen auf Zustimmung zur Mieterhöhung im auf unbestimmte Zeit geschlossenen Wohnraummietverhältnis bemisst sich nach dem 3 1/2 -fachen Wert...
Mietrecht – Beachten Sie insbesondere folgende Schritte bei der Wohnungsübergabe
Die Pflichten des Mieters im Sinne der §§ 535 ff. BGB bei Auszug aus der Wohnung im Überblick
1. Schlüsselübergabe
Bei der Wohnungsübergabe müssen dem Vermieter...
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