Neues aus den Fachbereichen
Alle Beiträge im Überblick:
Rechtsratgeber Mietrecht – Mieterhöhung und die Voraussetzung derselben im Überblick
Rechtsratgeber - Ist jede Mieterhöhung rechtlich gedeckt? Ein Überblick über die Voraussetzungen einer Mieterhöhung
Mieterhöhungen sind bei Mietern verständlicherweise unbeliebt, dies bekommen immer mehr Vermieter...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht – Kündigungsschutz, Kündigungsschutzklage und vieles mehr!
In einem Arbeitsverhältnis kann es aus vielerlei Gründen auch zu dem Begehren kommen, sich voneinander zu trennen. Ist ihre Kündigung sozial ungerechtfertigt bestimmen sich...
Die Begründung von Arbeitsverhältnissen durch konkludentes Tun
Arbeitsvertrag durch tatsächliches Handeln - Die Begründung von Arbeitsverhältnissen durch konkludentes Tun
Wenn ein Arbeitnehmer seiner Arbeit tatsächlich nachgeht und der Arbeitgeber die Arbeit empfängt,...
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Zivilprozessrecht – Bilddateien im täglichen Prozessalltag
Missachtung der Schriftform führt zur Unzulässigkeit des Antrags innerhalb der ZPO
Die gesetzliche vorgeschriebene Schriftform für die Einlegung einer Beschwerde wird nicht eingehalten, wenn das...
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Verbraucherrecht
Medienrecht – Unterlassungsanspruch bei Zusendung von Zahlungsaufforderungen bei nicht nachweislichen Vertragsabschlüssen
Leitsätze der gerichtlichen Entscheidung des OLG Frankfurt am Main:
Der Begriff der Werbung erfasst auch die Übermittlung von Rechnungen, Zahlungsaufforderungen und Mahnungen, die dem Absatz...
Können Prozesskostenhilfeleistungen widerrufen werden? – Ein Rechtsratgeber zum Thema Prozesskostenhilfe
Werden veränderte Einkommensverhältnisse nicht mitgeteilt, kann die Prozesskostenhilfe aufgehoben werden
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 15.10.2018 – 5 Ta 110/18 –
Erhält eine Partei die Zusicherung zur...
Fluggastrechte bei Verspätung, Flugausfall oder anderen Szenarien
Fluggastrechte im Überblick
Was tun bei Flugverspätung oder Flugannullierung? Wir helfen Ihnen!
Haben Sie innerhalb der letzten drei Jahre Probleme aufgrund von Flugverspätungen oder Flugannullierungen gehabt?...
Mietrecht – LG Berlin: Fristlose Kündigung wegen tätlichen Angriffs auf Hausmeister rechtens
Sollten Sie als Mieter einen Hausmeister tätlich angreifen und kann dieser den Angriff vor Gericht beweisen, dann droht Ihnen die Kündigung des Mietverhältnisses. Dem...
Widerruf von Sparkassen- und Volksbankdarlehen
Widerrufsjoker
Die Widerrufsfrist beginnt erst zu laufen, wenn die Bank alle für den jeweiligen Darlehensvertrag notwendigen Informationen in den Vertrag aufgenommen hat. Zahlreiche Verträge...
Verbraucherrecht – Zur Beschaffenheitsvereinbarung am Beispiel von ALU-Felgen beim Ebay Kauf
Die Entscheidung des zuständigen Amtsgerichts München unter dem Aktenzeichen 242 C 5795/17.
Die Beschaffenheit der ALU Felgen aus dem Ebay-Kauf entsprachen nicht den Angaben des Käufers....
Verbraucherrecht – Außergewöhnlichen Umstand bei Flugannullierungen
Amtsgericht Berlin-Wedding, Urteil vom 20.11.2017 – 18 C 164/17
Eine Fluggesellschaft kann sich nicht einfach auf Art. 5 Abs. 3 der Fluggastrechteverordnung beziehen, ohne bestimmte...
Musterklagen im Lichte des Verbraucherrechts
Verbraucher können mit der Musterfeststellungsklage mehr erreichen
Bisher hatten Verbraucher bei einer Streitigkeit gegen Firmen nicht sehr gute Chancen. Doch seit dem 1. November 2018...
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Mietrecht
Mietrecht – Kündigungsfrist einer Wohnung für Erben
Kündigungsfrist einer Wohnung für Erben
Das Mietverhältnis endet nicht automatisch mit dem Tod des Mieters. Kraft Gesetzes wird das Mietverhältnis mit seinen Erben weitergeführt. Meistens...
Zivilrecht – Kein Unterlassungsanspruch bei nur bloßer Möglichkeit von Aufnahmen des...
Bei einer bloßen Möglichkeit, dass Aufnahmen einer Überwachungskamera des Nachbarn das eigene Anwesen aufzeichnen, besteht nicht unmittelbar ein Unterlassungsanspruch. Es ist in jedem Einzelfall...
Mietrecht – Bauliche Veränderungen an der Mietsache
Ist für Mietereinbauten (bauliche Veränderungen an der Mietsache) die Zustimmung des Vermieters erforderlich?
Wenn der der Mieter Veränderungen an der Mietwohnung vornehmen möchte, muss er...
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