Alle Beiträge im Überblick:
Private E-Mails während der Arbeitszeit
Arbeitnehmer dürfen die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel durch den Arbeitgeber nur mit seiner Erlaubnis privat nutzen.
Arbeitgeber möchten verhindern, dass ihr Unternehmen von Viren oder...
Arbeitsrecht
Private E-Mails während der Arbeitszeit
Arbeitnehmer dürfen die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel durch den Arbeitgeber nur mit seiner Erlaubnis privat nutzen.
Arbeitgeber möchten verhindern, dass ihr Unternehmen von Viren oder...
Entschädigung bei Mobbing
Beamtin steht nach Mobbing Anspruch auf Entschädigung zu
Durch Mobbing erlittene Persönlichkeitsverletzungen und Gesundheitsschädigungen sind durch Schadensersatz und Schmerzensgeld auszugleichen.
Das Verwaltungsgericht Halle entschied über die...
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Zur Frage sittenwidriger Werkverträge – Rechtsprechung des Amtsgerichts Essen
AG Essen, Urteil vom 11.01.2017 – 14 C 189/16
Leitsatz der Entscheidung:
1. Ein wucherähnliches, zur Nichtigkeit des Werkvertrags führendes Rechtsgeschäft liegt vor, wenn zwischen Leistung...
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Verbraucherrecht
Verbraucherrecht – LANDESSOZIALGERICHT NIEDERSACHSEN-BREMEN – L 11 AS 35/17 S 10 AS 3027/15 Sozialgericht...
Das Landessozialgericht Niedersachsen hat entschieden:
Die Entscheidung als PDF-Datei:
PM_Nr_15_-_2017_Neuwagen
Leitsätze:
Sinn und Zweck der Privilegierung des Eigentums an Kraftfahrzeugen ist es, den...
Verbraucherrecht – Ablauf des anwaltlichen Inkassos
Der Ablauf eins Inkassos durch einen Rechtsanwalt, bzw. durch eine Rechtsanwaltskanzlei
Erster Schritt: Das anwaltliche Aufforderungsschreiben
Wurde ein Rechtsanwalt zur Durchführung des Inkassoverfahrens beauftragt, so...
Inkassoforderungen oftmals unberechtigt. Wie Sie sich wehren können!
Viele Inkassoforderungen nicht berechtigt
Durch die Internetseite „Inkasso-Check“ hat sich herausgestellt, dass viele Inkassoforderungen unzutreffend sind. Laut der Plattform betrifft dies jedes fünfte Anschreiben. Bei...
Medienrecht – Reiseportale und die Haftung für falsche Angaben auf der Internetseite
Reiseportal haftet für falsche Angaben auf Webseite
Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass ein Reiservermittler seine Haftung für eine falsche oder irreführende Beschreibung der Reiseleistungen...
Mitbewerber haben keinen Anspruch auf Unterlassung bei einem Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung
Mitbewerber sind nicht dazu berechtigt, einen Verstoß gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) abzumahnen, da sie keinen Anspruch auf Unterlassung haben. So entschied das Landgericht Bochum.
Im...
Neue Rechtsprechung zum Dieselgate – Anspruch aus § 826 BGB gegen Hersteller
LG Frankfurt am Main, 28.03.2019 - 2-01 O 121/16
Leitsatz:
Der Hersteller eines mit einer unzulässigen #Abschaltsoftware ausgestatteten #Dieselfahrzeugs haftet nach den Grundsätzen einer#vorsätzlichen #sittenwidrigen #Schädigung. Der Schutzzweck des § 826 BGB...
Rechtsschutzversicherungen im Bereich der Schufabereinigung – Ein Überblick!
Rechtsschutzversicherung und Schufa im Überblick
Die Rechtsschutversicherung ist eine Sachversicherung. Durch die Rechtsschutzversicherung ist man im Notfall bei außergerichtlichen oder gerichtlichen Streitigkeiten versichert.
Dafür zahlen die...
Verbraucherrecht – Rücktritt aus Mobilfunkvertrag wegen defektem Handy. Was ist zu beachten?
Rücktritt vom Vertrag bei fehlgeschlagener Reparatur - Hinsichtlich des Rücktritts im Sinne des § 440 BGB ist folgendes zu beachten
Haben Sie als Kunde die...
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Mietrecht
Zum Widerrufsrecht bei Mieterhöhungen
Kein Widerrufsrecht bei Mieterhöhung
Nach erklärter Zustimmung zu einem Mieterhöhungsverlangen steht einem Mieter in Berlin kein Verbrauchswiderrecht bei Fernabsatzverträgen zu. Seine Vermieterin verlangte vom Mieter...
Rechtsprechung – Bundesgerichtshof, Urteil vom 17.06.2015 – VIII ZR 19/14
Vermieter darf insolventem Mieter nach „Freigabe“ der Mietverhältnisse durch den Insolvenzverwalter wegen Mietrückständen fristlos kündigen
Bundesgerichtshof, Urteil vom 17.06.2015
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Mietrecht – Ihre Fragen im Bereich des Mietrechts in guten Händen
MIETRECHT - Fachbereich Mietrecht im Überblick
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